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Allgemeine Geschäftsbedingungen Interior Design

Stand Januar 2024

Präambel 

Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Vertragsverhältnisse zwischen Stil & Raum, Katya Hajj, Dachauer Straße 5, 82256 Fürstenfeldbruck (nachfolgend „Auftragnehmer“) und deren Auftraggeber (auch „Kunde“). 

1. Vertragsabschluss, Vertragsinhalt

1.1    Sämtliche Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund der nachstehenden Bedingungen.

1.2    Telefonische und mündliche Absprachen oder Abänderungen oder Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Aufträge gelten nur als angenommen, wenn sie auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen bestätigt sind. Unser Angebot behält vier Wochen Gültigkeit.

 

2. Laufzeit des Vertrages, vorzeitige Kündigung

2.1    Der Vertrag endet bei Verträgen mit fester Laufzeit mit Ablauf dieser Laufzeit, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Bis zum Ablauf der Laufzeit ist nur eine außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund möglich, das Recht zur ordentlichen Kündigung ist ausgeschlossen.

2.2    Kündigt der Besteller aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, den Auftrag vorzeitig, so werden für die Planung, Arbeitsvorbereitung sowie entgangener ­Gewinn pauschal 50 % der Auftragssumme ohne besondere Nachweise berechnet. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt vorbehalten. Dem Besteller steht es frei, einen geringeren Schaden nachzuweisen. 

2.3    Der Auftragnehmer kann den Vertrag kündigen:

a. wenn der Auftraggeber eine ihm obliegende Handlung unterlässt und dadurch den Auftragnehmer außerstande setzt, die Leistung auszuführen;

    
b. Befindet sich der Kunde entweder bei einer Teilleistung oder einer vereinbarten Mitwirkungstätigkeit in Verzug und wird die Erfüllung des Vertragsgegenstandes durch den Auftragnehmer unmöglich oder erheblich erschwert, so steht dem Auftragnehmer das Recht zum Vertragsrücktritt zu. Diese Bestimmung kommt auch dann zur Anwendung, wenn der Auftraggeber in ständig wiederholendem Ausmaß seine Wünsche ändert und sich die Vertragserfüllung dadurch wesentlich verzögert, verhindert oder gar aussichtslos wird.

3. Preise

3.1    Es gilt die schriftlich vereinbarte Vergütung. Auf Verlangen einer Vertragspartei sind bei Lieferungen, die sich über einen längeren Zeitraum hinziehen nach frühesten vier Monaten - gerechnet vom Vertragsabschluss - Verhandlungen über eine angemessene Preisanpassung durchzuführen, wenn:

    
a. die Preise für das benötigte Material oder die Lohn- und Lohnnebenkosten durch gesetzliche oder tarifliche Änderungen insgesamt um mehr als 5 % steigen oder fallen oder

b. die gesetzliche Mehrwertsteuer eine Änderung erfährt.

3.2  Bei sämtlichen im Rahmen der Internetpräsenz angegebenen Preisen handelt es sich um Gesamtpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.

 

4. Leistungserbringung

4.1    Die Leistung besteht aus der Erstellung von Einrichtungsvorschlägen nach rein optisch und geschmacklichen Gesichtspunkten und unter Ausschluss jeder Beratungs-, Vorplanungs- und Planungstätigkeit betreffendem Grundriss von Räumlichkeiten und deren haustechnischer Ausstattung.

4.2    Der Auftragnehmer ist dazu verpflichtet, jegliche Leistung nach bestem Gewissen und unter höchstmöglicher Sorgfalt dem Kunden zu liefern.

4.3    Stil & Raum leistet Beratungstätigkeiten für geschmackliche und kreative Raumgestaltung. Dem Auftragnehmer steht - im Sinne des Gewerbescheines – das Recht zu, jede Form von Produkten, Möbel, Textilien, Tapeten, Teppichen, die sich als direkte oder indirekte Einrichtungsgegenstände eignen, als Hilfsmittel zur Leistungserbringung mit einzubeziehen und damit zu handeln. Demnach ist es dem Auftragnehmer erlaubt, von Lieferanten Waren zu Einkaufskonditionen zu erwerben und dem Kunden zu unverbindlicher Preisempfehlung anzubieten. Der Auftragnehmer wird von jedem Kunden direkt beauftragt, womit bei Zustandekommen des Vertrages über einen Full-Service, ausschließlich der Auftragnehmer allein für die Organisation des Auftrages, des gesamten Geschäftsablaufes von Anzahlung, Verrechnung, Bestellung und Lieferung zuständig ist. 

4.4    Der Auftragnehmer ist berechtigt dem Kunden mit bestem Gewissen und Wissen Empfehlungen zu Bezugsquellen und Handelspartnern zu geben, wovon der Kunde nach deren oder gemeinsamer Leitungs- und Produktauswahl selbst und direkt bestellen kann. Stil & Raum trägt hinsichtlich dieser Bestellung keinerlei Verantwortung. Jegliche Übernahme von Schadensersatz für Mängel und Ausfall bei dieser Lieferung, Leistungen und Qualitäten sind ausgeschlossen. Der Kunde trägt hierbei die alleinige Verantwortung und das Risiko.

 

5. Termine

5.1    Leistungs- und Liefertermine stellen beispielhafte Werte dar, die keinerlei Bindungswirkung nach sich ziehen, es sei denn, es besteht eine ausdrückliche Kennzeichnung zur Verbindlichkeit. Im Fall einer Leistungsverzögerung, welche nicht das Verschulden des Auftragsnehmer betrifft, ziehen diese eine Verschiebung vereinbarter Leistungstermine nach sich. Der Leistungstermin verlängert sich hier um den Zeitraum, in dem die Leistungserbringung nicht möglich war, mit einbezogen einer angemessenen Wiederanlaufzeit.

5.2    Fallen die Verzögerungen in das Verschulden des Kunden, z.B. durch die Missachtung der Mitwirkungshandlungen, und entsteht dem Auftragnehmer hierdurch ein Mehraufwand, so steht es dem Auftragnehmer zu, den getätigten Mehraufwand zu den aktuellen Stundensätzen dem Kunden in Rechnung zu stellen.

 

6. Drittleistungen 

6.1    Stil & Raum ist die Heranziehung Dritter (Subunternehmer) jederzeit rechtlich gestattet, wenn dies der Erbringung der Leistung dient.

6.2    Wird im Zuge der Leistungserbringung eine Heranziehung Dritter erforderlich, um andere Leistungen zu erbringen, z. B. die Durchführung von Handwerks- oder Speditionsleistungen (nachfolgend Drittleistungen), so einigen sich Auftragnehmer und Auftraggeber darauf, welcher Dritte beauftragt werden soll. Wird nichts Konkretes vereinbart, so wird die direkte Beauftragung des Dritten durch den Kunden angenommen. Der Auftraggeber ist für die Auswahl und Koordination der Drittleistungen und der Dritten zuständig.

6.3    Übernimmt der Auftragnehmer selbst die Beauftragung des Dritten, um Drittleistungen zu erbringen, so ist dieser berechtigt, seine Vergütungsansprüche vom Auftraggeber übertragen zu lassen. Im Zweifel kommt es zu einer Abtretung etwaiger Erfüllungs- und Schadensersatz- bzw. Gewährleistungsansprüche. Mögliche Verzögerungen der Erbringung der Drittleistung, deren Schlecht- oder Nichtleistung oder die Verursachung von Schäden durch Dritte, fallen nicht in die Verantwortung des Auftraggebers. Alle entsprechenden Ansprüche aus dem Vertrag mit dem Dritten, werden schuldbefreiender Wirkung abgetreten.

 

7. Vergütung und Zahlungsbedingungen

7.1    Die Bezahlung der erbrachten Leistung des Auftragnehmers bestimmt sich nach dem Zeitaufwand, es sei denn Abweichendes wurde ausdrücklich vereinbart. Die Berechnung bemisst sich nach dem jeweils aktuell gültigen Stunden- und Tagessatz des Auftragnehmers.

7.2    Der Preis für das erste Beratungsgespräch beläuft sich auf einen Pauschalpreis von 165 € inkl. MwSt. Nach Auftragserteilung wird dieser mit der Gesamtsumme verrechnet. Die Anfahrt bis 20 km ist kostenlos, ab dem 21. km werden 0,50 € inkl. MwSt. pro km berechnet. Der Preis wird dem Kunden auch in Rechnung gestellt, wenn dieser nicht zum vereinbarten Termin am vereinbarten Ort anwesend ist. Bei Terminabsagen, die bis spätestens 48 Stunden vor Fälligkeit des Termins per E-Mail im Postfach des Auftragnehmers eingehen, wird die Zahlung nicht fällig.

7.3    Der Auftragnehmer kann im Vorfeld Kostenvoranschläge angeben, die nach seinem besten Fachwissen und Sorgfalt erstellt werden. Die Übernahme einer Gewähr für die Richtigkeit ist ausgeschlossen. Erhöhen sich die Kosten nach Erteilung des Auftrages um mehr als 20%, so ist der Auftragnehmer dazu verpflichtet, dem Kunden unaufgefordert darüber zu informieren. Beträgt die Kostenerhöhung weniger als 20%, besteht keine Mitteilungspflicht. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Kostenerhöhung innerhalb der vorgegebenen Frist zu begleichen. Angebote und Kostenvoranschläge werden entgeltlich und unverbindlich, es sei denn, Abweichendes wurde vereinbart.

7.4    Der Kunde ist dazu verpflichtet, dem Auftragnehmer nach Erbringung eines Nachweises, sämtliche Auslagen wie Reise-, Übernachtungskosten und Spesen, welche durch vereinbarte Reisen mit und durch den Kunden anfallen, zu ersetzen.

7.5    Nach Auftragserteilung werden 50 % der Auftragssumme innerhalb 8 Tagen nach ­Rechnungserhalt zur Zahlung fällig, die restlichen 50 %, sobald die Planungsarbeiten abgeschlossen sind. Dies gilt nicht, wenn Abweichendes vereinbart wurde. 14 Tage nach Rechnungserhalt gerät der Kunde in Verzug.

7.6    Zahlungsverzug tritt ein, ohne dass es einer Mahnung bedarf. 

7.7    Werden Zahlungen gestundet oder später als nach dem festgelegten Zahlungstermin geleistet, so können für die Zwischenzeit Zinsen in Höhe von 5,0 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz nach § 247 BGB gerechnet werden, ohne dass es eines Nachweises über die tatsächlich angefallenen Zinsen bedarf. Bei Nachweis von höheren Kosten können diese geltend gemacht werden.

7.8    Die Zurückhaltung von Zahlungen oder die Aufrechnung wegen etwaiger Gegenansprüche des Bestellers einschließlich Minderungsansprüche ist ausgeschlossen, falls sie von uns nicht ausdrücklich anerkannt wird oder rechtskräftig festgestellt ist. 

7.9    Zahlt der Auftraggeber bei Fälligkeit nicht, darf der Auftragnehmer die Arbeiten bis zur Zahlung einstellen. 

 

8. Gutscheinkauf

8.1    Der Kunde hat die Wahl zwischen einem frei wählbaren Betrag, einer Erstberatung für 165,00 € inkl. MwSt. und einer Einkaufsbegleitung, die mit 90,50 € inkl. MwSt. pro Stunde angeboten wird.

 

8.2   Eine Gutscheinbestellung für eine Erstberatung beinhaltet folgende Positionen: Ein ca. 15-minütiges Kennenlerntelefonat, einen Fragebogen für das Wunschprojekt mit Bilder-Upload, Durchsicht aller Bilder zur Vorbereitung, Erstberatung vor Ort (ca. 1,5 Std.). Die Anfahrt bis 20 km ist kostenlos, ab dem 21. km werden 0,50 € inkl. MwSt. pro km berechnet. Eine Erstberatung ist im Umkreis von 60 km um Fürstenfeldbruck, Dachauer Str. 5 möglich. Alle Preise verstehen sich inkl. MwSt. Nach Auftragserteilung wird der Betrag der Erstberatung mit der Gesamtsumme verrechnet.

 

Eine Erstberatung ist im Umkreis von 60 km um Fürstenfeldbruck, Dachauer Str. 5 möglich. Alle Preise verstehen sich inkl. MwSt.

8.3    Gutscheine haben nur nummeriert und von Katya Hajj unterschrieben eine Gültigkeit. Der Gutschein verfällt nicht.

8.4    Der Gutschein ist im Voraus zu bezahlen. Der Kunde hat die Wahl den Gutschein bei Stil & Raum, Dachauer Straße 5, 82256 Fürstenfeldbruck abzuholen oder sich zzgl. 1,60 € inkl. MwSt. Versandkosten per Post zusenden zu lassen. Nach Geldeingang wird der Gutschein per Post versendet.

9. Elektronische Geschäftskommunikation und Rechnungsstellung

9.1    Der Kunde stimmt mit den allgemeinen Geschäftsbedingungen elektronischer Rechnungsstellungen, Auftragsbestätigungen und der Geschäftskommunikation per E-Mail zu. Die Rechnungsstellung sowie Auftragsbestätigungen erhält der Kunde als PDF. Der Kunde hat dafür zu sorgen, dass die E-Mails in seinem Postfach empfangen werden können.

 

10. Haftung des Auftraggebers

10.1    Der Auftragnehmer übernimmt die Haftung für Schäden, die von ihm verschuldet wurden. Hierunter fallen nur Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden. Im Falle einer leichten Fahrlässigkeit, die zu einem Schaden führt, übernimmt der Auftragnehmer die Haftung nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (d.h. einer Vertragspflich, die eine Voraussetzung für die Erfüllung des Vertragsgegenstandes darstellt oder deren Verletzung das Herbeiführen des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Partner regelmäßig vertrauen darf). Darüber hinaus gilt die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auch für Schäden, welche das Leben, die körperliche oder geistige Unversehrtheit verletzen oder gefährden sowie in Fällen zwingender Haftung (z.B. nach einem Produkthaftungsgesetz). Eine Haftung für Schäden, die nicht von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen umfasst werden, kann keine Haftung erfolgen. 

 

11. Mitwirkungspflicht

11.1    Der Kunde ist verpflichtet, den Auftragnehmer so zu unterstützen, wie es für die Erfüllung der vertraglich vereinbarten Leistungserbringung notwendig ist. Hierzu zählt insbesondere die rechtzeitige Bereitstellung aller Unterlagen, die für die Leistungserbringung erforderlich sind. Der Zugang zum Objekt muss dem Auftragnehmer in erforderlichem Umfang möglich sein.

11.2    Der Hinweis auf die Rechte Dritter obliegt dem Auftraggeber gegenüber dem Auftragnehmer, insofern sie die Anfertigung und Verbreitung von Lichtbildern des Objektes behindern (z.B. Urheberrechte des Architekten).

 

12. Nutzungsrechte

12.1    Der Auftragnehmer ist berechtigt, die im Rahmen seiner Leistungen gefertigten Fotos und Videos der Innenräume des Objektes sowie sonstige Dokumentationsunterlagen während und nach der Leistungsausführung unentgeltlich zu Werbezwecken und zur Veröffentlichung zu nutzen. ­Darüber hinaus diese zu vervielfältigen, zu verwerten und selbst oder über Dritte zu nutzen und zu veröffentlichen sowie Dritte zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, sofern dies ohne Angaben der Adresse des Objektes und Name des Eigentümers erfolgt.

 

13. Datenschutz

13.1    Die im Rahmen ihres Auftrages angegebenen personenbezogenen Daten (bzw. Name, Adresse, Telefonnummer usw.) werden zur Abwicklung des Auftrags, zur Kundenbetreuung und Marktforschung oder zur Erfüllung gesetzlicher Bestimmungen gespeichert, verarbeitet und genutzt. Darüber hinaus können die Daten zur Zusendung von aktuellen Informationen und Angeboten verwendet werden. Sollten sie diese Informationen nicht wünschen, wenden sie sich bitte mit ihrem Anliegen an: Katya Hajj, ­Dachauer Straße 5, 82256 Fürstenfeldbruck

 

14. Gerichtsstand

14.1    Eine Abtretung jedweder Ansprüche des Auftraggebers, gleich aus ­welchem Rechtsgrund, an Dritte, auch an Ehegatten, ist ausgeschlossen. Ebenso ist die gerichtliche Geltendmachung der vorbezeichneten Ansprüche des Bestellers durch Dritte im eigenen Namen unzulässig.

 

14.2    Der Besteller kann den Auftragnehmer nur an dessen Wohnsitz in 82256 Fürstenfeldbruck, Dachauer Straße 5 verklagen.

14.3    Für Klagen des Auftragnehmers gegen den Besteller ist der Wohnsitz des Bestellers maßgebend, es sei denn die Klage richtet sich gegen Vollkaufleute, juristische Personen des öffentlichen oder privaten Rechts oder Personen, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb der Mitgliedsstaaten der EuGVVO haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. In diesen Fällen ist der Wohnsitz des Auftragnehmers in 82256 ­Fürstenfeldbruck, Dachauer Straße 5 maßgebend.

14.4    Der Auftragnehmer nimmt derzeit nicht an einem Streitbeilegungsverfahren einer Verbraucherschlichtungsstelle teil. 

14.5    Die Nichtigkeit und die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Vertrages und/oder dieser Geschäftsbedingungen haben nicht die ­Nichtigkeit und/oder Unwirksamkeit des gesamten Vertrages oder der Geschäftsbedingungen zur Folge.

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